Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Online-Shops
Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: Stille-Nacht-Museum Oberndorf bei Salzburg, 5110 Oberndorf bei Salzburg, Stille-Nacht-Platz 5, T:+43 6272 21660, E: museum@oberndorf.salzburg.at
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Kaufverträge über Artikel zwischen dem Stille-Nacht-Museum OnlineShop und seinen Kunden. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und ist an sie gebunden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.
§ 2 Vertragsschluss
Alle Angebote des Stille-Nacht-Museum OnlineShop sind freibleibend und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch den Stille-Nacht-Museum OnlineShop zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung elektronisch oder postalisch oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
§ 3 Rechnungslegung
Unser Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt und übermittelt werden.
§ 4 Rücktrittsrecht
(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird.
(2) Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
(3) Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird vom Stille-Nacht-Museum OnlineShop ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör (etwa Stromkabel, Anleitungen, ...) fehlt.
(4) Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software und Publikationen zum Download) übermittelt worden sind oder bei Büchern, Software, CDs oder DVDs, die vom Besteller entsiegelt worden sind.
(5) Anfragen oder Reklamationen an: Stille-Nacht-Museum Oberndorf bei Salzburg, 5110 Oberndorf bei Salzburg, Stille-Nacht-Platz 5, T:+43 6272 21660, E: museum@oberndorf.salzburg.at
§ 5 Preise
(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Preislisten, Onlineshop und ähnlichen Publikationen des Stille-Nacht-Museum OnlineShop ergibt. Je nach Status des Kunden gelten die jeweils in Preislisten oder im Online-Shop genannten Preise.
(2) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive aller mit dem Versand entstehenden Spesen.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung des Kunden, aber jedenfalls innerhalb von 15 Tagen ab Bestelldatum. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
(2) Die Porto-/Versandkosten betragen je nach Umfang der Bestellung die im OnlineShop automatisch berechneten Versandkosten pro Lieferung, ersichtlich bei Abschluss der Bestellung im Bestellvorgang.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang mittels der Ware beiliegendem Erlagschein oder der vorab gesendeten Elektronischen Rechnung abzugs- und spesenfrei fällig. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet, sämtliche dem Stille-Nacht-Museum OnlineShop durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
§ 8 Verzugszinsen
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers/Werkbestellers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen; hiedurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen unser Eigentum.
Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen.
Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen.
Im Falle einer Mehrzahl von Forderungen unsererseits, werden Zahlungen des Schuldners primär jenen unserer Forderungen zugerechnet, die nicht (mehr) durch einen Eigentumsvorbehalt oder andere Sicherungsmittel gesichert sind.
Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.
Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzl. Bestimmungen für die Dauer von 24 Monaten ab Eingang der Ware. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
§ 11 Schadenersatz
(1) Der Stille-Nacht-Museum OnlineShop haftet nur für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.
(2) Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden und reinen Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
(3) Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Publikationen ist jegliche eine Haftung des Stille-Nacht-Museum OnlineShop ausgeschlossen.
§ 12 Produkthaftung
Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
§ 13 Datenschutz
Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich.
§ 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts anzuwenden. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden. Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz des Stille-Nacht-Museum OnlineShops.
(2) Für Streitigkeiten ist das am Sitz des Stille-Nacht-Museum OnlineShops sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
Diese AGB sind gültig ab 1. November 2020